Sitzung des Hauptausschusses am 23. März 2023
hier: Anfrage Außenbereich Hallenbad
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktion Die Aktive bittet Sie, die nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der o.a. Sitzung zu nehmen.
Anfrage:
Anfrage Außenbereich Hallenbad
Anzahl der Besucher des Schwimmbades
1. In dem Interview der RP vom 25. Februar 2023 wird ausgeführt, dass das Schwimmbad (gemeint ist vermutlich das Hallenbad) zu Spitzenzeiten allein in den Sommermonaten 18.000 Besucher gehabt habe. Im Haushaltsplan 2023 sind in den Kennzahlen zum Hallenbad demgegenüber für das ganze Jahr 2021 6.476 und für das Jahr 2022 16.076 zahlende Besucher ausgewiesen.
Wir bitten daher um Erläuterung, wie die Zahl von 18.000 Besuchern ermittelt worden ist.
Finanzierung des neuen Außenbereichs
2.Nach dem hier bekannten Stand wird aktuell von Gesamtkosten i.H.v. rd. 3,5 Mio EUR ausgegangen. Hierfür wurden
– im Haushaltsplan 2020 1,0 Mio EUR,
– im Haushaltsplan 2021 weitere 1,0 Mio EUR und
– im Haushaltsplan 2023 1,75 Mio EUR veranschlagt.
in der Summe sind dies 3,75 Mio EUR. Die Finanzierung der Gesamtausgaben wäre daher gesichert, soweit die Ermächtigungen der Jahre 2020 und 2021 in das Jahr 2023 übertragen werden können.
In seiner Sitzung vom 21.03.2013 hat der Rat u.a. beschlossen, dass bei nicht im Haushaltsjahr begonnenen Investitionsmaßnahmen die Ermächtigungen bis zum Ende des zweiten, dem Haushaltsjahr folgenden Jahres verfügbar bleiben. Der Ansatz des Jahres 2020 ist daher nur bis zum Ende des Jahres 2022 verfügbar. Wir bitten daher um Information, mit welchen Haushaltsmitteln der Außenbereich finanziert werden soll.
Wirtschaftlichkeitsberechnung
3.Nachdem in den letzten Wochen in diversen Zeitungsberichten verschiedenste Argumente mit unterschiedlichen Zahlen vorgetragen wurden, erbitten wir nun zur Schaffung von Vertrauen und Transparenz eine detaillierte Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Projekt „Außengelände Hallenbad“. Zumindest auf der Ausgabenseite sollte es möglich sein, die zu erwartenden jährlichen Kosten mit einer hinreichenden Genauigkeit darzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
(Hanns-Lothar Endell, Fraktionsvorsitzer)